Urheberrechtsverletzung — Abmahnung mit Unterlassungserklärung nach UrhG | Generator

Das deutsche Urheberrecht (UrhG) schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst — darunter Texte, Fotografien, Musik, Videos, Software, Grafiken und Designs. Der Urheber hat das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung seines Werkes. Eine Nutzung ohne Erlaubnis oder gesetzliche Schranke (z.B. Zitatrecht nach § 51 UrhG) stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Der zentrale Anspruch bei Urheberrechtsverletzungen ist der Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG. Wie im Markenrecht entsteht bei einer Verletzung eine Wiederholungsgefahr, die nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden kann. Daneben stehen dem Urheber Ansprüche auf Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 UrhG — wahlweise nach Lizenzanalogie, entgangenem Gewinn oder Verletzergewinn), Auskunft (§ 101 UrhG), Vernichtung (§ 98 UrhG) und Namensnennung (§ 13 UrhG) zu. Die Abmahnung im Urheberrecht ist in § 97a UrhG gesondert geregelt. § 97a Abs. 3 UrhG deckelt die erstattungsfähigen Anwaltskosten bei der erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung auf einen Gegenstandswert von 1.000 € — dies betrifft insbesondere private Filesharing-Fälle. Bei gewerblichen Verletzungen oder wiederholten Verstößen gilt die Deckelung nicht. Besondere Relevanz hat die Frage der Haftung von Plattformen: Nach § 7 TMG und der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSA, Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz — UrhDaG) haften Upload-Plattformen nach dem Notice-and-Takedown-Prinzip und müssen gemeldete Inhalte zeitnah entfernen.